Rosa Luxemburg zur Migration

Kritik eines Thesenpapiers, das (k)eine ›linke Einwanderungspolitik‹ entwirft

Erstaunlich das so ein fakten reiches Papier in der Linken nicht diskutiert wird. Viel Linkes, aus Anspruch, steht da gegen viel Linkes aus handeln und reden. Es wäre auch eine Grundlage gegen das Rechte ausbreiten in der Politik.

Einigen Genossen wird der Schreck in die Glieder fahren denn es könnte sein es nicht Hauptströmung in  der Gesellschaft ist und das weitere ausbreiten im Parlamentarismus einen Verlangsamung erfährt, dennoch ist es richtig. Es scheint aber so zu sein das sich eher nach Geschwätz, der selbst auch produziert wird, gerichtet wird (der Stimmen wegen) als dem Grundsatz von Linken die Mechanismen hinter den Fetischen zu erklären. In Moral ersäuft die Führung der Partei “Die Linke”, da stimmt es wieder “Die Linke wirkt”

SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe

Einen Text, den der Verfasser noch bearbeiten will, wir dürfen ihn so veröffentlichen.

Der Nationalismus treibt jede „sozialistische“ Politik in die Selbstauflösung

Die stärkste Oppositionspartei – AfD – sitzt mitten in der Regierung. Da hat sie nur einen anderen Namen: CSU.

Wen wundert es da, dass die SPD vollständig untergeht. Irgendwie ist die gar nicht mehr existent. Machte diese Partei erst Schlagzeilen mit internen Auseinandersetzung und „Orientierungsfindung“, so interessiert das jetzt keine Sau mehr. Wie auch. Hat sie doch in der Flüchtlingsfrage nichts anderes zu bieten als die Merkel-CDU. So wie in allen anderen „sozialen Fragen“ letztlich auch.

Seit Godesberg ist die SPD keine „marxistische“ Reformpartei mehr. Ihr „Reformsubjekt“ – die alten industriellen ArbeiterInnen – ist ihr mittlerweile weitgehend abhanden gekommen, mit tatkräftiger Unterstützung der SPD selbst. Modernisierung eben! Wundern kann das also in Wirklichkeit niemanden. Diese Partei wird genau so zermalen, wie die anderen sozialdemokratischen Parteien Europas.

Man kann einfach keine Politik gegen die Finanzmärkte machen, wie ein Grüner das mal ausdrückte. Man kann sie überhaupt nicht gegen „die Wirtschaft“ machen, würden ein Clement oder Schröder ergänzen. Also versucht man mitzumachen und sich als besonders effektiver Modernisierer anzubieten. Genau das aber ist als „Alternative“ nicht mehr gefragt. Gerade dann nicht, wenn die „wirkliche“ Alternative für Deutschland stramm deutsch-national schon mitten in der Regierung sitzt. “SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe” weiterlesen

Zum 1.Mai

DGB zum 1.Mai

1. Mai 2018: Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

Da fragt der Klassenbewusste Arbeiter was soll ich da noch? Da werden „Sprüche“ die positiv besetzt sind aus einer Tombola gezogen, um den Lohnabhängigen vorzugaukeln, es wären Forderungen die sie voran bringen. Es hätte auch Friede, Freude, Eierkuchen heißen könne, das Ergebnis ist gleich gut.

Mit wem Solidarität? Mit den VW Aktionären oder mit denen die wegen des Betrugs (hohe Abgase) im Krankenhaus liegen? Oder mit Opelbesitzer denen das rausschmeißen über Jahre so erleichtert wurde, oder mit denen die zu hause sitzen und sich als Schmarotzer beschimpfen lassen sollen? “Zum 1.Mai” weiterlesen

HartzIV, dann Grundsicherung

Rente zum Leben.de

das Elend findet in der Grundsicherung kein Ende, danach kommt Rente und Mietzuschuss. Dann wird nicht mehr bespitzelt weil gar nicht erst bezahlt. Jetzt ist auch wieder GEZ zu beantragen und muss sich mit der Mafia herumschlagen. Dabei ist es schwer sich immer wieder zu vergegenwärtigen das da auch Lohnabhängige sitzen. Soldaten haben immer gesagt wir befolgen nur Befehle. Alles nur:  “Die Vorsorgelüge“?

Es gibt keine Ansprechpartner mehr weil es ja auch nichts mehr gibt. Beim  beantragen des Mietzuschuss müssen alle Unterlagen wieder vorgelegt werden, dass obwohl aus dem Nebenzimmer heraus seit Jahren “dein” HartzIV gezahlt wurde. Das Kabarettistische, die Daten dürfen wegen des Datenschutz nicht ins Nebenzimmer, das jenseits des Datenschutz alle deine Daten bei Banken und anderen Institutionen abgeglichen werden soll, selbstverständlich sein. SPD Schröder wollte HartzIV auch, weil es Bürokratie zurückdrängen sollte. Wie sehr höhere Renten die Bürokratie zurückdrängt Analysierte  Holger Balodis und Dagmar Hühne .