Oldenburg soll Demonstrieren

Was soll die Intension sein um gegen das sterben im Mittelmeer zu sein?  Wie viele Orte gibt es noch an dem Menschen sterben, das kontinuierlich, an denen Deutschland als politisches Gemeinwesen beteiligt ist, und, oder die Deutsche Wirtschaftsweise von der Bundesregierung subventioniert. Das kann auf die EU ausgeweitet werden. In wie weit ist das mit dem was in Deutschland Rechtsstaatlichkeit genannt wird zu bekämpfen.  Das auch noch wenn die Institutionen die Rechtsstaatlichkeit garantieren sollen, eben die “Verwerfungen”im Mittelmeer geschaffen haben. “Oldenburg soll Demonstrieren” weiterlesen

Rosa Luxemburg zur Migration

Kritik eines Thesenpapiers, das (k)eine ›linke Einwanderungspolitik‹ entwirft

Erstaunlich das so ein fakten reiches Papier in der Linken nicht diskutiert wird. Viel Linkes, aus Anspruch, steht da gegen viel Linkes aus handeln und reden. Es wäre auch eine Grundlage gegen das Rechte ausbreiten in der Politik.

Einigen Genossen wird der Schreck in die Glieder fahren denn es könnte sein es nicht Hauptströmung in  der Gesellschaft ist und das weitere ausbreiten im Parlamentarismus einen Verlangsamung erfährt, dennoch ist es richtig. Es scheint aber so zu sein das sich eher nach Geschwätz, der selbst auch produziert wird, gerichtet wird (der Stimmen wegen) als dem Grundsatz von Linken die Mechanismen hinter den Fetischen zu erklären. In Moral ersäuft die Führung der Partei “Die Linke”, da stimmt es wieder “Die Linke wirkt”

SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe

Einen Text, den der Verfasser noch bearbeiten will, wir dürfen ihn so veröffentlichen.

Der Nationalismus treibt jede „sozialistische“ Politik in die Selbstauflösung

Die stärkste Oppositionspartei – AfD – sitzt mitten in der Regierung. Da hat sie nur einen anderen Namen: CSU.

Wen wundert es da, dass die SPD vollständig untergeht. Irgendwie ist die gar nicht mehr existent. Machte diese Partei erst Schlagzeilen mit internen Auseinandersetzung und „Orientierungsfindung“, so interessiert das jetzt keine Sau mehr. Wie auch. Hat sie doch in der Flüchtlingsfrage nichts anderes zu bieten als die Merkel-CDU. So wie in allen anderen „sozialen Fragen“ letztlich auch.

Seit Godesberg ist die SPD keine „marxistische“ Reformpartei mehr. Ihr „Reformsubjekt“ – die alten industriellen ArbeiterInnen – ist ihr mittlerweile weitgehend abhanden gekommen, mit tatkräftiger Unterstützung der SPD selbst. Modernisierung eben! Wundern kann das also in Wirklichkeit niemanden. Diese Partei wird genau so zermalen, wie die anderen sozialdemokratischen Parteien Europas.

Man kann einfach keine Politik gegen die Finanzmärkte machen, wie ein Grüner das mal ausdrückte. Man kann sie überhaupt nicht gegen „die Wirtschaft“ machen, würden ein Clement oder Schröder ergänzen. Also versucht man mitzumachen und sich als besonders effektiver Modernisierer anzubieten. Genau das aber ist als „Alternative“ nicht mehr gefragt. Gerade dann nicht, wenn die „wirkliche“ Alternative für Deutschland stramm deutsch-national schon mitten in der Regierung sitzt. “SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe” weiterlesen