Lohnarbeitslosigkeit oder BGE

,Trotz vieler Tricks gelingt es nicht die Lohnarbeitslosen verschwinden zu lassen. Es regt sich auch Widerstand bei denen die das Erleben, wovon andere oft Meinungsführer, nur reden. So wird in Talkshows darüber schwadroniert in wie weit Bedingungsloses Grundeinkommen “hilfreich” ist. Die Debatte wird geführt von Leuten die zwischen 10 und 20 Tsd Euro verdienen und deren Zukunft “rosig” sein wird, solange sie in das richtige Horn blasen.

Es soll hier nicht darum gehen die Argumente für das BGE zu “zerlegen” oder zu “pushen”. Es geht und ging darum die Argumente gegen die aus dem Produktionsprozess und somit von den Reproduktionsmitteln “freigestellten” darzustellen. Es ist eine Broschüre aus dem Jahr 2004, die Argumente können so in das Jahr 2019 übernommen werden. Die Darstellung der herrschenden ist sehr eingeschränkt und kaprizieren sich im wesentlichen zu einer Schuldfrage, die Schuld soll das sein sich aus dem Ausbeutungsprozess zu verabschieden und sich nicht unter Reproduktionskosten ausbeuten lassen wollen.

Oldenburg soll Demonstrieren

Was soll die Intension sein um gegen das sterben im Mittelmeer zu sein?  Wie viele Orte gibt es noch an dem Menschen sterben, das kontinuierlich, an denen Deutschland als politisches Gemeinwesen beteiligt ist, und, oder die Deutsche Wirtschaftsweise von der Bundesregierung subventioniert. Das kann auf die EU ausgeweitet werden. In wie weit ist das mit dem was in Deutschland Rechtsstaatlichkeit genannt wird zu bekämpfen.  Das auch noch wenn die Institutionen die Rechtsstaatlichkeit garantieren sollen, eben die “Verwerfungen”im Mittelmeer geschaffen haben. “Oldenburg soll Demonstrieren” weiterlesen

SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe

Einen Text, den der Verfasser noch bearbeiten will, wir dürfen ihn so veröffentlichen.

Der Nationalismus treibt jede „sozialistische“ Politik in die Selbstauflösung

Die stärkste Oppositionspartei – AfD – sitzt mitten in der Regierung. Da hat sie nur einen anderen Namen: CSU.

Wen wundert es da, dass die SPD vollständig untergeht. Irgendwie ist die gar nicht mehr existent. Machte diese Partei erst Schlagzeilen mit internen Auseinandersetzung und „Orientierungsfindung“, so interessiert das jetzt keine Sau mehr. Wie auch. Hat sie doch in der Flüchtlingsfrage nichts anderes zu bieten als die Merkel-CDU. So wie in allen anderen „sozialen Fragen“ letztlich auch.

Seit Godesberg ist die SPD keine „marxistische“ Reformpartei mehr. Ihr „Reformsubjekt“ – die alten industriellen ArbeiterInnen – ist ihr mittlerweile weitgehend abhanden gekommen, mit tatkräftiger Unterstützung der SPD selbst. Modernisierung eben! Wundern kann das also in Wirklichkeit niemanden. Diese Partei wird genau so zermalen, wie die anderen sozialdemokratischen Parteien Europas.

Man kann einfach keine Politik gegen die Finanzmärkte machen, wie ein Grüner das mal ausdrückte. Man kann sie überhaupt nicht gegen „die Wirtschaft“ machen, würden ein Clement oder Schröder ergänzen. Also versucht man mitzumachen und sich als besonders effektiver Modernisierer anzubieten. Genau das aber ist als „Alternative“ nicht mehr gefragt. Gerade dann nicht, wenn die „wirkliche“ Alternative für Deutschland stramm deutsch-national schon mitten in der Regierung sitzt. “SPD – wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe” weiterlesen