Zum 1.Mai

DGB zum 1.Mai

1. Mai 2018: Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit

Da fragt der Klassenbewusste Arbeiter was soll ich da noch? Da werden „Sprüche“ die positiv besetzt sind aus einer Tombola gezogen, um den Lohnabhängigen vorzugaukeln, es wären Forderungen die sie voran bringen. Es hätte auch Friede, Freude, Eierkuchen heißen könne, das Ergebnis ist gleich gut.

Mit wem Solidarität? Mit den VW Aktionären oder mit denen die wegen des Betrugs (hohe Abgase) im Krankenhaus liegen? Oder mit Opelbesitzer denen das rausschmeißen über Jahre so erleichtert wurde, oder mit denen die zu hause sitzen und sich als Schmarotzer beschimpfen lassen sollen? “Zum 1.Mai” weiterlesen

HartzIV, dann Grundsicherung

Rente zum Leben.de

das Elend findet in der Grundsicherung kein Ende, danach kommt Rente und Mietzuschuss. Dann wird nicht mehr bespitzelt weil gar nicht erst bezahlt. Jetzt ist auch wieder GEZ zu beantragen und muss sich mit der Mafia herumschlagen. Dabei ist es schwer sich immer wieder zu vergegenwärtigen das da auch Lohnabhängige sitzen. Soldaten haben immer gesagt wir befolgen nur Befehle. Alles nur:  “Die Vorsorgelüge“?

Es gibt keine Ansprechpartner mehr weil es ja auch nichts mehr gibt. Beim  beantragen des Mietzuschuss müssen alle Unterlagen wieder vorgelegt werden, dass obwohl aus dem Nebenzimmer heraus seit Jahren “dein” HartzIV gezahlt wurde. Das Kabarettistische, die Daten dürfen wegen des Datenschutz nicht ins Nebenzimmer, das jenseits des Datenschutz alle deine Daten bei Banken und anderen Institutionen abgeglichen werden soll, selbstverständlich sein. SPD Schröder wollte HartzIV auch, weil es Bürokratie zurückdrängen sollte. Wie sehr höhere Renten die Bürokratie zurückdrängt Analysierte  Holger Balodis und Dagmar Hühne .

 

 

HartzIV bei RT

Wo ich zustimmen würde, das RT von der Wirklichkeit ablenkt wenn sie sich zu „Hartz-IV-Sanktionen“ äußern. Hier kann gesehen werden das die JornalistInnin, – Susan Bonath,- auch nur dem Kapitalistischem System frönt und nachkommt.

Das Bundesverfassungsgericht wird dargestellt als Unfehlbareres Heiligtum, es wird nirgends dargelegt das es auch lediglich ein Klassengericht ist und dafür zuständig das sich die Kapitalisten untereinander nicht erschlagen. Prokla    

Ist die Ausbeutung des Arbeiters durch den Fabrikanten so weit beendigt, daß er seinen Arbeitslohn bar ausbezahlt erhält, so fallen die anderen Teile der Bourgeoisie über ihn her, der Hausbesitzer, der Krämer, der Pfandleiher usw.“ Manifest MEW 4 “HartzIV bei RT” weiterlesen

Jerusalem

Geschichtlich ist es nachzuvollziehen weshalb die Palästinenser davon getroffen sind das Jerusalem zur Hauptstadt Israels werden soll. Es ist eine stark Emotionale Angelegenheit.

Die Europäische Linke, was reitet sie, sich zu echauffieren vor allem wie? Haben sie eine Idee die den Konflikt befrieden könnte und die Palästinenser weiter bringt? Hat sie mal entwickelt das im jetzigen Kapitalismus auch nur irgendeine Chance besteht den Zustand der Palästinenser Militärisch zu lösen? Das noch wo die Kapitalkräftigsten Staaten die Israelis unterstützen allen voran die USA? Das die Erfahrungen von Jahrzehnten zeigt das die Palästinenser keinen Schritt weitergekommen sind. Sie leben in vollständiger Abhängigkeit, sie können ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern, dabei wird viel Geld ausgegeben um Scharmützel mit Israel am Leben zu halten.

UNO hin UNO her, auch nur eine Organisation der Herrschenden um sie zu bedienen. Darauf Hinzuweisen verbessert die Lebensumstände der Palästinenser nicht, aber darauf sollte sie nicht zählen.

Die Befreiung von Lohnarbeit würde ein zurückdrängen der Israelis immer noch nicht führen. Wenn die Palästinenser sich ähnlich wie die Kurden organisieren würden um einer Sozialem Emanzipation näher zu kommen wäre es was für die Zukunft. Jetzt ist die Reproduktion, Ernährung, Bildung und Selbstverteidigung nicht gesichert, das gehört aber in die Hände des Volkes.

Was ist die Idee wie sich Palästina wirtschaftlich und Politisch organisieren will? Was wollen die Palästinenser verteidigen? Die Unterdrückung der sie ausgesetzt waren und sind?

Es gibt ein Volk in der Region das Ähnliche Unterdrückung erfahren hat, die Kurden. Die haben eine Idee für die Zukunft, bei denen steht an erster Stelle die Selbstbestimmung.

Wenn die Ansätze der Kurden in Syrien als Beispiel genommen werden die Widersprüche auch unter den Palästinensern in den Hintergrund treten. Auch für die Frauen wird es ein riesiger Schritt zur Selbstbestimmung sein und ein Schlag ins Gesicht ihrer „Feinde“.

Jammern über das unvermeidliche oder bestehende bringt nicht weiter, zumal es auf Moralischer Ebene stattfindet, das nur beschreibt und nichts ändert.

So behindert die UNO mit ihren Beschlüssen das die Palästinenser nach vorne schauen. Der Beschluss, der Amerikaner, Jerusalem als Hauptstadt Israels zu betrachten konnte in der UNO wohlfeil von den anderen Imperialisten getrost abgelehnt werden, es war klar das die USA Veto einlegen. Was haben die Europäer bisher geleistet und was leisten sie jetzt, außer Waffen an Israel zu liefern. Deutschland liefert fast kostenfrei für die Israelis.

An die Kurden sei hier erinnert. https://de.indymedia.org/node/14323

Einst wurde die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken als nationalistisch verschrien. Mit Kobanê wurde sie plötzlich „in“. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Aber worum geht es in Rojava? Ein Debattenbeitrag.