HartzIV bei RT

Wo ich zustimmen würde, das RT von der Wirklichkeit ablenkt wenn sie sich zu „Hartz-IV-Sanktionen“ äußern. Hier kann gesehen werden das die JornalistInnin, – Susan Bonath,- auch nur dem Kapitalistischem System frönt und nachkommt.

Das Bundesverfassungsgericht wird dargestellt als Unfehlbareres Heiligtum, es wird nirgends dargelegt das es auch lediglich ein Klassengericht ist und dafür zuständig das sich die Kapitalisten untereinander nicht erschlagen. Prokla    

Ist die Ausbeutung des Arbeiters durch den Fabrikanten so weit beendigt, daß er seinen Arbeitslohn bar ausbezahlt erhält, so fallen die anderen Teile der Bourgeoisie über ihn her, der Hausbesitzer, der Krämer, der Pfandleiher usw.“ Manifest MEW 4

Nun kann gesagt werden das RT kein kommunistisches Blatt ist und Russland auch keine kommunistisches Gemeinwesen. Was aber zum Teufel kritisieren sie dann? Nach den Spielregeln des Kapitalismus kann es dabei doch nur um( wie bei der Bildung) Chancengleichheit gehen. Das Kapital muss den selbst gegebenen Regeln folgen und soll sich nur in diesem Regelwerk den Schädel einschlagen.

Eine kleine Unregelmäßigkeit tritt dabei auf allen Seiten auf wenn ein Angriff gestartet wird, Ethik und Moral müssen herhalten um ja nicht auf den Kern der Sache zu kommen, Privateigentum. Bei überwiegend staatlich handelnde kapitalistischer Staaten ist das genau so wie bei Privat agierende. So ist verständlich das Marx von keiner Seite ins Feld geführt wird.

In einem stetigen Zusammenhang und dem beständigen Fluß seiner Erneuerung betrachtet, ist jeder gesellschaftliche Produktionsprozeß (…) zugleich Reproduktionsprozeß.“ MEW23 591

Vorab sei gesagt das die Reproduktionskosten einer Arbeitskraft durch einen Vollzeit Arbeitsplatz schon bescheiden ist, mit HartzIV ist es fast unmöglich. Ich lasse das Gejammer zu HartzIV beiseite und will dazu kommen weshalb es HartzIV gibt und wie alles Seiten versuchen das zu verschleiern.

HartzIV ist das Ergebnis des Kampfes des Kapitals den Profit zu erhöhen. Die Auflösung der Parität bei der Zahlung von Krankenversicherungsbeiträgen reichte nicht, die Kürzungen der Renten ebenso wenig, es reicht nie bis es auf Null ist und der Profit maximal. Die Sozialen Errungenschaften, die die Arbeiterklasse dem Kapital abgetrotzt hat wird durch die Argumentation zu HartzIV verschleiert, es wird nicht deutlich das es kein neuer Kampf ist sondern der alte Klassenkampf die der Arbeiterklasse seit ihrem bestehen aufgezwungen ist.

Dabei wird dann der Widerspruch zwischen den Beschäftigten der Arbeitsämter (Jobcenter beinhaltet schon die Kündigung) hochgespielt um darin das „Problem“ bei HartzIV zu finden. Bei den Hilfeorganisationen für HartzIV Empfänger ist die Debatte fast nur vorrechtlich, wer den besten Rechtsanwalt hat kann dem Jobcenter eins „Auswischen“. Was soll das hinführen, Zufriedenheit mit korrekt gezahltem HartzIV? Dann eventuell noch darum das es um 15 Euro erhöht werden muss und nicht um 9 Euro und dann die Debatte das Kaffee ungesund ist und Kalt duschen gesund? 

Hinzu kommt noch die Vereinzelung in der Familie, wie kann es Arme Kinder geben in einer Familie? Entweder alle oder keiner? Müssen deshalb die Kinder Chancengleichheit in der Schule haben um jemanden anderen den Schädel einzuschlagen. Oder was soll es sonst bedeuten?

Bei allem Schwierigkeiten mit HartzIV sollte sich jeder deutlich machen das dafür die Altvorderen gekämpft haben und heute jeder sich in der Tradition sehen sollte.

Dabei liegt es offen das der Staat, mit oder ohne Wählen, immer ein Staat der Herrschenden ist. Auch seine Institutionen wie Gerichte, Sozialämter und Polizei. Die Arbeiterklasse hat nichts zu sagen.

Dennoch bin ich froh das es HartzIV gibt und wünsche es gäbe es überall auf der Welt. Wenn ich sehe was „uns“ erwartet (Es soll in wirtschaftliche Deutschland Prosperität sein) da nützt ein Blick nach Griechenland. Industrie 4.0 ist da gar nicht mehr möglich aber in Deutschland.   Griechenland

Es nützt der Zeigefinger von Frau Bonath nichts,(den ich sehe) es geht darum den Menschen deutlich zu machen das andere mit denen sie zu tun haben in der selben Situation sind wie sie selbst und nicht der Feind. Neues aus der Unterklasse ist der Unterklasse nicht neu. RT Könnte da mal das vergleichbare zu HartzIV in Russland berichten. Mag sein das es da was zum lernen gibt.

Es ist leicht zu sagen das es auf Zusammenschlüsse ankommt, da ist einiges verloren, die Gewerkschaften und Parteien bieten wenig Hilfe. Mag sein das es im kleinen sein muss, es zählt jeder.