Parteien

Und es gehört jene eigentümliche Krankheit dazu, die seit 1848 auf dem Kontinent sich ausbreitet, der parlamentarische Idiotismus, der die Angesteckten in eine eingebildete Welt festbannt und ihnen allen Sinn, alle Erinnerung, alles Verständnis für die rauhe Außenwelt raubt. MEW 8 S.178“

Wahlprogramm – Die Linke

Ist die Ausbeutung des Arbeiters durch den Fabrikanten so weit beendigt, daß er seinen Arbeitslohn bar ausbezahlt erhält, so fallen die anderen Teile der Bourgeoisie über ihn her, der Hausbesitzer, der Krämer, der Pfandleiher usw.“ Manifest MEW 4

Vorab sei hier gesagt das es nicht um Parteien Bashing gehen soll, es spielt keine Rolle welche Partei genommen wird, es ist das Kapitalistische System das erhalten bleibt, mit jeder Partei.  Die Linke bietet sich allerdings an weil sie auf den nostalgischen Resten der Arbeiterbewegung zu schwimmen meint. Das keine Partei über das System Kapitalismus aufklärt oder gar diskutieren will ist es nötig zu zeigen wo sie stehen.

Und es gehört jene eigentümliche Krankheit dazu, die seit 1848 auf dem Kontinent sich ausbreitet, der parlamentarische Idiotismus, der die Angesteckten in eine eingebildete Welt festbannt und ihnen allen Sinn, alle Erinnerung,alles Verständnis für die rauhe Außenwelt raubt. MEW 8 S.178“

Exemplarisch ein Fragment aus dem Programm der Linken. Seite 33.

Erstaunlich ist das Wirrwarr der Analyse, die hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Auch der Sprachgebrauch ist verschwommen. Patienten werden nicht nur mit der Zuzahlung belastet sonder auch mit den Beiträgen zur Krankenkasse und Pflegeversicherung. So wie die Linke behauptet, das die meisten verschreibungspflichtigen Medikamente voll vom Patienten bezahlt werden müssen, bestreiten wird das es die meisten sind das. Für eine Linke Partei ist es fast lächerlich zu behaupten das Kapital mit Gesetzen einschränken zu können. Kein bisheriges Gesetz hat das und keines wird es je können. Das korrespondiert mit den „Bezahlbaren Medikamente“. Alle Medikamente sind bezahlbar sonst würden sie nicht Produziert, so wie bei Regionalen Krankheiten in Afrika, die dürfen nicht einmal die Medikamente selbst herstellen. Was für den Kapitalismus undenkbar ist sind die Einschränkung der Profite. Jüngst zu sehen bei dem Finanzcrash oder den Autoabgasen.

Mit jedem Satz für sich, dabei die netten Attribute wie, Nett, Gute, Deckelung oder effektiv zu nutzen mögen die Leute hinter die Fichte geführt werden. Nimmt mensch das Ganze ist es zum Heulen. Da sind dann auch schon mal die Ressourcen das Problem nicht der kranke Mensch. Wenn ein Medikament keinen nutzen hat aber verschrieben wird hat der Patient die Sorgen? Wie nur können Linke fordern das sich die Preisgestaltung am Patienten ausrichtet und nicht an der Produktion, wie soll das gehen im Kapitalismus?. Dabei darf dann auch nicht geworben werden, nicht einmal am Patienten ausgerichtet. Auch Medizinische Geräte und Medikamente (wieder) dürfen nicht an den Profitinteressen von Aktionären unterworfen sein.“ Ist der Sozialismus schon ausgerufen worden oder zählt noch das Grundgesetz das Privateigentum am Produktionsmittel schützt? Es darf Korruption auch nicht fehlen, die bekämpft wird aber „Effektiv“ bekämpft werden soll.

Ganz offen sagen sie das nicht geändert werden soll, denn die Patienten sollen nur in den Gremien mitbestimmen. Mit wem „Mitbestimmen“. Mit den Apothekern die über 50% für die Medikamente bekommen? Mit Ärzten die über 100000 Euro nach Abzug der kosten als Salär haben? Mit der Kassenärzten-Vereinigung die der Mafia nahe kommt?

Die Krankenversorgung muss vollständig in die Hände der Versicherten, Sitzungen sind öffentlich und die Mandatsträger sind jederzeit Rechenschaftpflichtig und Abwählbar. Ihr Einkommen soll den Durchschnittslohn eine Facharbeiters nicht übersteigen.

Nicht wie jetzt, das Abgetakelte Politiker die Vorstandsposten bei den staatlichen Versicherungen inne haben und alles im geheimen verhandeln. Was kann der Grund sein für den der Wählen geht der Linken die Stimme zu geben?