TTIP ohne TTIP

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft                                     Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP

Wenn es um TTIP geht wird im wesentlichen die Transatlantische Handelspartnerschaft diskutiert, da werden „schwere Geschütze“ aufgefahren. Worum geht es?

Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische Freihandelszone erschaffen. Verkauft wird uns die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als gigantisches Wachstumsprogramm – bezahlen müssen es die BürgerInnen in EU und USA mit einem beispiellosen Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen, ja sogar unserer demokratischen Rechtsstaatlichkeit. All diese „Handelshemmnisse“ würden in den geheimen Verhandlungen beseitigt.“ liest man bei Attac

Fairerweise soll gesagt sein, das fast überall so etwas wie bei der Linken zu lesen ist : “- die Streichung des Konzern-Klagerechts aus allen Handelsabkommen.“ Dazu später.

Was gibt es ohne TTIP schon?“

sollte gefragt sein. Gibt es das meiste, wenn nicht fast alles das in „worum geht es“ beschreiben wird nicht schon? Die Altersrente in Deutschland, ein Sozialstandard, ist immer mehr abgebaut worden. Krankenkassenbeiträge sind eingeführt worden, ein Senkung auf 43% vom Netto des Durchschnittslohn. Die Erhöhung des Rentnereintrittalters. So ist zugleich angeregt worden Privat vorzusorgen, eine Profitable Einnahme für die Lebensversicherer.

http://www.boeckler.de/110.htm?globalsearch.action=newsearch&globalsearch.view=standard&searchterm=Riesterrente

Obgleich nicht dem Inhalt, ist der Form nach der Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie zunächst ein nationaler. Das Proletariats eines jeden Landes muß natürlich zuerst mit seiner eigenen Bourgeoisie fertig werden.“ Partei MWE 4

TTIP ohne Moral

Der nächste soziale Standard ist die Krankenversicherung. Da begann die Verschlechterung mit dem „Krankenversicherungskostendämpfungsgesetz“ bis heute ist in stumpfer Regelmäßigkeit die Krankenversicherung zu Ungunsten der Lohnabhängigen geändert worden. Die viel gepriesene Parität gibt es nicht mehr. Die Kosten für das Kapital sind „gedeckelt“ worden. Erhöhungen und Zuzahlungen nur für die Lohnabhängigen. Das vorantreiben der Privatisierung von Krankenhäuser wurde mit Fallpauschalen und anderen Gesetzen begünstigt.

http://www.boeckler.de/110.htm?globalsearch.action=newsearch&globalsearch.view=standard&searchterm=Krankenversicherung

Immer noch ohne TTIP, die Beseitigung der §§116 der Arbeitsförderung, die Einführung der Hartz Gesetze,Leiharbeit, Werkverträge habe weitere Sozialstandards gesenkt.

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13516911.html

Das zu Sozialstandards ohne TTIP und CETA.

„Gleiche Ausbeutung der Arbeitskraft ist das erste Menschenrecht des Kapitals.“MEW 25 S.309

Wenn sich jetzt die Deutsche und Europäische Lebensmittelproduktion angeschaut wird, kommt mensch nicht auf die Idee das es der Königsweg einer gesunden Ernährung ist. Das ist dem Kapital egal, sie Produzieren für Profit, dass das gut geht ist das Interesse der Politik. Selbst so etwas simples wie die „Ampel“ Kennzeichnung verhindern sie. Welche Fairness kann es in der Profiproduktion geben?

http://www.foodwatch.org/de/ueber-foodwatch/2-minuten-info/             https://www.youtube.com/watch?v=3ABsOI9Vx_s

http://www.heise.de/tp/suche?suchen.x=0&suchen.y=0&q=Monsanto&rm=search&channel=tp&sort=d

Das sollen nur zwei Beispiele sein, geben sie bei Google oder Youtube, Zucker, Fett, Salz oder sonstige Suchbegriffe ein und sie werden mit Dokumentationen und Publikationen über die Verbilligung der Lebensmittelproduktion informiert. Für die Produktion von Tiere, sei es Schwein, Hühner, Rinder,Fische oder Pferde, werden auch viele Informationen angeboten. Die Eingabe von Medikamenten, insbesondere Antibiotika ist notwendig, nicht damit die Tiere schneller wachsen sondern das die Infektionen in den „Griff“ zu bekommen sind. Um den optimalen Profit zu generieren ist es nötig so wenig wie möglich an Ställe zu bauen oder Gerätschaften vor zuhalten.

Bei den Lohnabhängigen ist das schon gelungen, die Schlachter und GemüseernterInnen kommen über Werkverträge an die Lohnarbeit, das heißt „wir“ oder „unsere“ Politik lassen hier Arbeiten zu den Bedingungen, die bei TTIP kritisiert werden. Unkontrollierbare Sozialabgaben, Steuerabgaben, Umgehung des Mindestlohn und wenn sie aus der EU kommen erst einmal kein HartzIV oder sonstige Sozialleistungen. Kann es sein das das die Forderungen von AfD sind, die die Bundesregierung schon lange durchgesetzt hat, mit Billigung der Gewerkschaften?

Wenn in Betrieben menschenunwürdige Bedingungen aufgedeckt werden, kommt es nicht von den Betriebsräten oder der Gewerkschaften, es sind oft Dokumentationen die die öffentlich rechtlichen erstellen oder in den „Sozialen Medien“ wird was aufgedeckt. Immer ist die Sicherung von Privaten Profiten zu finden. Wohlgemerkt alles ohne TTIP. https://www.youtube.com/watch?v=uIpBnf8_0e0

Neben dem Bereich der Produktion darf ohne Scham, weil durch deutsche Regierung erlaubt die Natur verseucht werden. Das Grundwasser: https://www.youtube.com/watch?v=syRcPUMX1OM Die Luft: https://www.youtube.com/watch?v=1icOy5RPjK0 Unsichtbar aber giftig die Autos: https://www.youtube.com/watch?v=TGorXTWNH8U In der Asse ist die Verseuchung durch Atommüll in vollen Gange. http://www.asse2.de/

Nicht geklärt ist wo der gelagerte abgebrannte Atommüll hin soll. Der Abbau der Atomkraftwerke wird die Betreiber kaum belasten, es werden hunderte Milliarden von den Lohnabhängigen zu zahlen sein. So wie sie die Dreckschleudern von Kohlekraftwerken subventionieren werden. Die Bankenrettung auch alles von den Lohnabhängigen zu zahlen. Alles keine radikalen Linken die das ins „Netz“ stellen oder in den Zeitungen schreiben. Die das Erlauben in der Politik nicken dazu und sagen dann dann wird es Zeit das wir was dagegen unternehmen. Fraking wollen wir nicht weiter ausführen, ist eine riskante „Sache“ für Mensch und Umwelt, ebenso wie die Energiewende wo auch noch dem Kapital im Vorfeld die Kosten erlassen werden. Es gibt immer noch weder TTIP noch CETA.

So ist die Debatte um die TTIP sehr oberflächlich wenn der Bezug zum bestehenden hergenommen wird.

„Die Vulgärökonomie tut in der Tat nichts, als die Vorstellung der in den bürgerlichen Produktions Verhältnissen befangenen Agenten dieser Produktion doktrinär zu verdolmetschen, zu systematisieren und zu apologetisieren.“ MEW 25 S. 825

Es sollte bei der jetzt geführten Debatte, mit Selbstkritik zu den bestehenden begonnen werden, sich vorzustellen TTIP sei nicht existent, dann das bestehende zu akzeptieren wäre im Grunde Verrat am Kampf gegen TTIP.

Jetzt ist später. Bei der Kritik an TTIP ist Investitionspartnerschaft“ stark unterbewertet. Gibt es irgendwas das den Profit schmälert dann ist die Klage sicher. https://www.youtube.com/watch?v=KVRE7LA6EBU (ab 14 Minute.) Umweltschutz,Tierschutz,Menschenschutz sind Faktoren die Profit schmälern können. Damit das gar nicht erst passiert, wird argumentiert, Klagen vermieden wird angeregt, entsprechende Gesetze vor Verabschiedung der Wirtschaft zur Prüfung vorzulegen. Dann ist TTIP Privatisierung des Staates. Der Profit muss, wie immer schon, gesichert bleiben. Und die Politik sichert das zu. Vom Grundgesetz gedeckt.http://www.linkes-oldenburg.de/wp-content/uploads/2016/03/Wahlen.pdf

Die Kritik an einzelnen Personen ist oder an “Chlor” Hühnchen ist kleinlich und verschleiernd. Es wird Zeit das System zu studieren um eine Änderung herbeizuführen. „Wir müssen uns selbst emancipieren, eher wir andere emanciperen können.“K.Marx Zur Judenfrage

Was das ganze TTIP mit den Menschen in der Kommune oder Stadt zu tun hat wird nicht debattiert, da wäre die Politik leicht mit den Widersprüchen zu konfrontieren. Da stellt sich die Frage ob ein öffentlich geförderter Turnverein den Profiteewartungen einer “Fitnesscenter Kette” im Wege steht?